Wolfgang Rittig |
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Ust-ID: DE 126 487 191 Steuer-Nummer 341/5128/056 |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Versandkosten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
9.Datenschutz
10.Urheber- und Kennzeichenrecht
11. Verweise und Links
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen
und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung
stehenden Sprachen
A. |
Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1 | Geltungsbereich | |||||||||||||||||||||||||||||||||
1.1 | Diese Geschäftsbedingungen der/des Wolfgang Rittig
(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge,
die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde")
mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem
Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Eine Anerkennung abweichender
Einkaufsbedingungen tritt nur dann ein, wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist. |
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1.2 | Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
2 | Vertragsschluss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
2.1 | Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für Vollständigkeit und Richtigkeit der geschriebenen Texte sowie Abbildungen wird keine Gewähr übernommen. Druck- und Schreibfehler bleiben vorbehalten | |||||||||||||||||||||||||||||||||
2.2 | Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
2.3 | Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2-3 Tagen nach Zahlungseingang annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
2.4 | Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde
hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom
Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können. Die Bestellung
stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein
rechtsgültiger Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot angenommen haben. Mit Aufgabe einer Bestellung werden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. |
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3 | Widerrufsrecht | |||||||||||||||||||||||||||||||||
3.1 | Widerrufsrecht Der Widerruf hat zu erfolgen an: Firma Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden. |
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3.2 | Widerrufsfolgen Ende der Widerrufsbelehrung |
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4 | Preise und Zahlungsbedingungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
4.1 | Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- bzw. Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
4.2 | Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
4.3 | Wir liefern grundsätzlich gegen Vorkasse, sofern
nichts anderes vereinbart ist. Kunden, die zum ersten Mal bestellen,
bitten wir um
Angabe von Referenzen. Der Kaufpreis ist fällig, sobald wir die Bestellung(Angebot) bestätigt haben(Annahme). Die Bezahlung hat in Euro ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu erfolgen. |
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4.4 | Bankverbindung: Sparkasse Schwelm (BLZ 45451555) KontoNr. 06016448 IBAN DE57454515550006016448 SWIFT-BIC: WELADED1SLM |
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4.5 | Für Barzahlungen per Brief wird keine Haftung übernommen |
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5 | Liefer- und Versandbedingungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
5.1 | Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb von 2-3 Tagen. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
5.2 | Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
5.3 | Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
5.4 | Waren werden innerhalb Deutschlands per Einschrieben oder
Paket durch die Deutwsche Post und DHL versandt Sendungen ausserhalb Deutschlands werden mit eingeschriebenem Brief verschickt. |
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6 | Versandkosten | |||||||||||||||||||||||||||||||||
6.1 | Die Versandkosten (einschl. Versicherung und gesetzlicher Umsatzsteuer) werden Ihnen gem. der nachstehenden Tabelle in Rechnung gestellt:
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7 | Mängelhaftung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
8 | Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache | |||||||||||||||||||||||||||||||||
8.1 | Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
8.2 | Die Vertragssprache ist Deutsch. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
8.3 | Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
8.4 | Erfüllungsort und Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig für beide Teile: Schwelm | |||||||||||||||||||||||||||||||||
8.5 | § 12 Geltung und Befolgung der gesetzlichen
Bestimmungen des §86a StGB Die Firma Wolfgang Rittig versichert, dass die im Shop angebotenen Gegenstände, besonders die aus der Zeit von 1933-1945, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre, Aufklärung oder Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Verwendungszwecken angeboten werden (§86 a, Abs. 3 StGB). Mit der Abgabe einer Bestellung für Gegenstände dieser Zeit, besonders die, welche entsprechende Embleme aus der Zeit des Nationalsozialismus zeigen, verpflichtet sich der Besteller dazu, diese Dinge nur für oben genannten Verwendungszwecke zu erwerben und in keiner Weise propagandistisch, insbesondere im Sinne des §86 a StGB zu benutzen. |
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9 | Datenschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
9.1 | Alle uns zur Verfügung gestellten Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. | |||||||||||||||||||||||||||||||||
10 | Urheber- und Kennzeichenrecht | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Alle veröffentlichten Beiträge und Abbildungen
sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht
zugelassene Verwertung bedarf unserer vorherigen,
schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung,
Bearbeitung, Vorführung, Vermietung, Leihe, Sendung, Übersetzung,
Einspeicherung, Verarbeitung und Wiedergabe
von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.
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den persönlichen,
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11 | Verweise und Links | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten
(„Links“), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches
liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in
dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhalten Kenntnis haben
und es uns technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung
im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Wir erklären hiermit
ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen
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B. |
Kundeninformationen |
1 | Informationen zur Identität des
Verkäufers: |
Wolfgang Rittig |
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2 | Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung |
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. | |
3 | Informationen zum Zustandekommen des Vertrages |
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). |
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4 | Informationen zu Zahlung und Lieferung |
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop des Verkäufers. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). | |
5 | Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen |
5.1.1 | Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb |
5.1.2 | Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse |
5.1.3 | Auswahl der gewünschten Zahlungsart |
5.1.4 | Zusammenfassung der Bestelldaten |
5.1.5 | Absendung der Bestellung |
5.2 | Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) |
6 | Informationen zur Speicherung des Vertragstextes |
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. | |
7 | Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen |
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. | |
8 | Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen |
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. | |